Kreistagssitzung Mansfeld-Südharz vom 08.07.2020

Ausgewählte Beschlussvorlagen und Abstimmungsverhalten von Elke Wiesenberg-Möller und Christian Kokot, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN mit Kurzbegründungen.

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TOP 8.1 Beschluss des Masterplans Strukturwandel Mansfeld-Südharz

Abstimmung:

Elke Wiesenberg-Möller: JA
Christian Kokot: JA

Beschluss:

„Der Kreistag beschließt den Masterplan Strukturwandel des Landkreises Mansfeld-Südharz.
Die Verwaltung wird aufgefordert, im Rahmen der Arbeitsgruppe Strukturwandel MSH diesen Masterplan fortlaufend fortzuschreiben und die Projektentwicklung zu begleiten.
Der Kreistag ist über die weitere Entwicklung zu informieren.“

Hintergrund/Begründung Abstimmungsverhalten:

Besondere Schwerpunkte sind, die vorhandenen Ressourcen aus dem Bergbau zu nutzen, unter Berücksichtigung der heute zeitgemäßen technischen und wissenschaftlichen Voraussetzungen. Ob es um die neue Erschließung der vorhandenen Halden oder Schlämme geht, die Nutzung der Schächte für geothermische Prozesse oder auch datenrelevante Technik. So kann aus Altlast Ressource werden. Durch die umfangreiche Beteiligung von Wirtschaft und Wissenschaft bei der Erstellung des Masterplanes ergeben sich tolle Möglichkeiten. Packen wir es an.

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TOP 8.5 Anträge der AfD und Bündnis 90 / Die Grünen auf Änderung / Aufhebung der Nutzungszeit des SchülerAKTIV-Tickets ab 15 Uhr

Abstimmung:

Elke Wiesenberg-Möller: JA
Christian Kokot: JA

Beschluss:

„Das SchülerAKTIV-Ticket wird mit den bishergeltenden Bestimmungen für ein weiteres Jahr mit Gültigkeit vom 01.10.2020 bis 30.09.2021 fortgeführt.“

Hintergrund/Begründung Abstimmungsverhalten:

Es ist für uns ein klares Anliegen das SchülerAKTIV-Ticket weiter zu führen. Auch wenn unser Änderungswunsch einer kompletten Ausweitung der Nutzungszeit auf den gesamten Tag, aus Kostengründen, nicht entsprochen wurde, so wünschen wir uns für die Zukunft, das eine regelmäßige Überprüfung stattfindet, wenn es um die Fortschreibung des Tickets geht.

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TOP 8.7 Aktions- und Maßnahmeplan „Gemeinsam Vielfalt Leben“ zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Landkreis Mansfeld-Südharz 2020-2024

Abstimmung:

Elke Wiesenberg-Möller: JA
Christian Kokot: JA

Beschluss:

„001 Der Kreistag stimmt dem Aktions-und Maßnahmenplan „Gemeinsam Vielfalt Leben“ zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Landkreis Mansfeld-Südharz für die Laufzeit von 2020 –2024 zu.

002 Die Umsetzung der Maßnahmen steht unter dem Haushaltsvorbehalt der mittelfristigen Planung.“

Hintergrund/Begründung Abstimmungsverhalten:

Es ist für uns eine Selbstverständlichkeit, das alle Menschen, egal ob Jung ob Alt, „Bessere Formulierung für Behinderungen finden“, am Alltag teilhaben können. Daher stimmen wir für den Aktions- und Maßnahmenplan, denn dieser weist einen guten Weg auf, in welchen Bereichen es in unserem Landkreis noch Nachholbedarf gibt, damit das Ziel erreicht werden kann.

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TOP 8.11 Antrag der Fraktion SPD/ Die Grünen auf Einsatz von Open Source Software

Abstimmung:

Elke Wiesenberg-Möller: JA
Christian Kokot: JA

Beschluss:

„1. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, in welchen Bereichen der Verwaltung auf lizenzfreie „Open-Source“ Software umgestellt werden kann.
2. Die Verwaltung entwickelt ein Konzept zur Umstellung auf lizenzfreie Software, wo dies möglich ist.
3. Die Verwaltung erarbeitet einen Bericht, welcher den Kreistagsmitgliedern bis spätestens zur Sitzung am 09.12.2020 vorgelegt wird, aus dem hervorgeht in welchen Bereichen lizenzfreie Software eingesetzt werden kann, und in welcher Höhe dadurch Lizenzkosten gespart werden können “

Hintergrund/Begründung Abstimmungsverhalten:

Regelmäßig hören wir alle das der Landkreis sparen soll und muss, doch wo genau fangen wir damit an. Daher wollten wir Ersparnisse im eigenen Haus suchen und nicht immer beim Personal sparen, denn darunter leiden sonst die Bewohner unseres Landkreises. Software erzeugt allerdings oft Bequemlichkeit und wir konnten hier ein Zeichen setzen, das es auch Einsparmöglichkeiten geben kann, welche keine Personellen und Sozialen Auswirkungen haben.

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